Bye bye Pirates!

Ich gebe hiermit bekannt, dass ich mit Ende März aus der Piratenpartei austreten werde. Die Zeit bis dahin möchte ich noch nutzen, um eine ordentliche Übergabe (inkl. Vorbereitung und Durchführung der LGV) an den künftigen Landesvorstand zu gewährleisten. Ich möchte mich bei allen Kollegen – besonders dem tollen Team der OÖ Piraten – recht herzlich für die großteils konstruktive und gute Zusammenarbeit bedanken. Ich werde euch auch gerne weiterhin unterstützen – besonders in der Initiativplattform „TTIP stoppen“ möchte ich mich auch weiterhin engagieren. Meine Kandidatur für den Landesvorstand und die Wahllisten ziehe ich hiermit offiziell zurück.

 

Die Piratenbewegung verfolgt wichtige Ziele und es wäre wichtiger denn je, dass sie sich als ernstzunehmende Kraft in der politischen Landschaft etabliert. Die Piratenpartei Österreichs, als organisierten Arm dieser Bewegung, sehe ich mittlerweile auf einem Weg, den ich nicht mehr unterstützen kann. Der langfristige Aufbau der Piratenpartei wird für ein paar mögliche Regionalmandate unter völliger Aufgabe der eigenen Ideale in einem Bündnis mit den Kommunisten geopfert.

 

Möglich wurde dies erst durch ein absolutes Fehlurteil des Bundesschiedsgerichts, das damit seine eigenen Kompetenzen maßlos überschritt. Die gemeinsam basisdemokratisch beschlossenen Regeln, wie Wahlbündnisse bei den Piraten legitimiert werden, wurden so von zwei Bündnisbefürwortern im Alleingang demontiert und alles wofür die Piraten stehen, der Lächerlichkeit preisgegeben. Das Vorpreschen des Wiener Landesvorstandes entgegen gültigen Beschlüsse wird weiterhin ohne Konsequenz bleiben, die Abstimmung auf der nächsten Wiener LGV über „Wien anders“ wird angesichts dem Verhältnis der noch verbleibenden Urpiraten zu bekennenden Kommunistenkuschlern wohl reine Formsache sein.

 

Viele Piraten haben sich bereits nach dem Beschluss zum gescheiterten Wahlbündnis „Europa Anders“ verabschiedet, einige davon werden wohl Opfer der nächsten Karteileichenlöschung. Die Beteiligung der Piratenpartei an diesem Bündnis hat die Zerstörung der Partei eingeleitet, die Möglichkeit die Piratenpartei grundlegend zu reformieren wurde verpasst. Das Wahlbündnis in Wien wird das Ende der Piraten in Österreich besiegeln. Fast zwei Drittel der verbliebenen Mitglieder sehen die Auflösung der Piraten in einer Österreichischen Linken als erstrebenswertes Ziel an. Klassenkampf und Jahrhunderte alte Parolen statt fortschrittlicher sozialliberaler Politik – das könnt ihr bitte ohne mich machen. Gratulation an die KPÖ – die feindliche Übernahme ist schon fast vollzogen, das Piratenschiff habt ihr erfolgreich gekapert.

 

Ein weiteres Engagement in der Piratenpartei macht für mich unter den gegebenen Umständen wenig Sinn, da ich wohl zu sehr damit beschäftigt wäre die Partei zu retten anstatt mich auf den bevorstehenden Wahlkampf zu konzentrieren. Den verbleibenden Piraten in Oberösterreich, die trotz Gegenwind aus Wien zu den kommenden Wahlen antreten möchten, wünsche ich dazu alles Gute! Falls ihr Unterstützung braucht, meine Tür steht offen.

 

Zum Abschluss möchte ich noch sagen, dass mir die Arbeit in der Piratenpartei im Großen und Ganzen viel Spaß gemacht hat und ich persönlich sehr an den für mich neuen Aufgaben gewachsen bin. Besonders die Nationalratswahl 2013, wo ich – auch für mich – überraschend zum Spitzenkandidaten gewählt wurde, hat mich sehr viele Dinge gelehrt und mir einen Einblick in die österreichische Politik- und Medienlandschaft gewährt, den ich vorher nicht für möglich gehalten habe. Den restlichen 24 Piraten, die die Piratenpartei noch nicht ganz abgeschrieben haben, wünsche ich viel Gelassenheit und starke Nerven. Vielleicht erwächst aus den Resten der Piratenpartei doch noch einmal etwas neues, nachdem die kommunistische Heuschreckenplage weitergezogen ist.

 

Mario ‚Romario‘ Wieser